Impressum

Datenschutzerklärung und Cookies

Wir freuen uns über Ihren Besuch und dem damit verbundenen Interesse an unserem Internetauftritt. Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns ein sehr wichtiges Anliegen und daher von größter Bedeutung. Im Folgenden möchten wir Sie daher über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten als auch unserer Cookie-Nutzung bei dem Besuch unserer Webseite informieren.

Bitte achten Sie darauf, dass diese Datenschutzrichtlinie von Zeit zu Zeit durch die Implementierung neuer Techniken und/oder durch Gesetzesänderungen aktualisiert werden kann. Hierauf machen wir Sie in geeigneter Weise aufmerksam. Selbstverständlich werden wir bei allen Änderungen stets Ihre angemessenen Interessen berücksichtigen.

A. Datenschutz

I. Verantwortlicher

1. Verantwortlicher gemäß Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung („DS-GVO“) ist
   Fliesenlegermeister Andreas Nauta e.K., Andreas Nauta, Hohe Straße 13, 45665 Recklinghausen, info@fliesen-nauta.de.
2. Bei Fragen oder Anmerkungen zu dieser Datenschutzerklärung oder allgemein zum Datenschutz wenden Sie sich bitte an Andreas Nauta.

II. Allgemeine Informationen zur Speicherfrist

Soweit in dieser Erklärung nichts Konkreteres über die Speicherung personenbezogener Daten genannt ist, werden wir die Daten solange speichern, als wir

a) diese für die Erfüllung des genannten Zweckes notwendigerweise brauchen, oder

b) eine gesetzliche (z.B. steuerrechtliche oder handelsrechtliche) Aufbewahrungsfrist besteht.

III. Erhebung von personenbezogen Daten bei Besuch unserer Webseite

1. Bei der ausschließlich informatorischen Nutzung unserer Webseite, also dann, wenn Sie unsere Webseite nur zum Abruf von Informationen besuchen, ist es grundsätzlich nicht erforderlich, dass Sie personenbezogene Daten angeben. In einem solchen Fall erheben und verwenden wir vielmehr nur diejenigen Daten, die uns Ihr Internetbrowser an unseren Server übermittelt. Die nachfolgenden Daten werden bei Ihrem Besuch auf unserer Webseite erhoben und verwendet:
   
   • (Anonymisierte) IP-Adresse
   • Datum und Uhrzeit des Abrufs unserer Webseite
   • Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
   • Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
   • Zugriffsstatus / HTTP-Statuscode
   • jeweils übertragene Datenmenge
   • Webseite, von der die Anforderung kommt
   • Browser
   • Verwendetes Betriebssystem und dessen Oberfläche
   • Sprache und Version der Browsersoftware
2. Die vorgenannten Daten sind für uns gemäß Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. f) DS-GVO technisch erforderlich, um eine vollumfängliche Funktionalität und Stabilität unserer Webseite zu gewährleisten. Zudem dienen diese auch dem Schutz unserer Datenverarbeitungssysteme gegen unerlaubte Zugriffe. Die vorgenannten Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken gewonnen und nach Wegfall der vorgenannten Zwecke zur Löschung gebracht. Die Daten können keiner Person zugeordnet werden und es erfolgt auch keine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen.

IV. Anfragen per Kontaktformular und E-Mail

1. Unser Kontaktformular soll Ihnen die Möglichkeit geben, sich mit uns in Verbindung zu setzen. Wir benötigen zur Bearbeitung Ihrer Anfrage die folgenden Daten: Name, E-Mail, Telefonnummer sowie optional angegebene Daten im Freitext. Die von Ihnen angegebenen Daten werden je nach Anfrageinhalt für die unter II. genannten Zeiträume gespeichert. Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt je nach Anfrageinhalt auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) DS-GVO oder gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b) DS-GVO soweit vertragliche Erfüllungspflichten oder die Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen bestehen.
2. Es besteht für Sie die Möglichkeit, mit uns per E-Mail Kontakt aufzunehmen. In einem solchen Fall werden von uns Ihre E-Mail Adresse und die anderen von Ihnen freiwillig übermittelten Daten je nach Anfrageinhalt für die unter II. genannten Zeiträume gespeichert. Die Verarbeitung der per E-Mail eingegebenen Daten erfolgt je nach Anfrageinhalt auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) DS-GVO oder gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b) DS-GVO soweit vertragliche Erfüllungspflichten oder die Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen bestehen.

V. Einsatz von Social Media Plug-ins

1. Social Media Plug-ins Facebook, Google+

Wir nutzen auf unserer Webseite die nachfolgend aufgeführten Social Media Plug-ins: Facebook, Google+

a) Aus Gründen des Datenschutzes haben wir uns bewusst dagegen entschieden, direkte Plug-ins von sozialen Netzwerken auf unserer Webseite einzusetzen, sodass mit dem Aufruf unserer Webseite grundsätzlich keine Daten automatisch an das jeweilige soziale Netzwerk übertragen werden. Stattdessen nutzen wir die sog. Zwei-Klick-Lösung. Mit Hilfe von der Zwei-Klick-Lösung können Sie selbst bestimmen, ob und wann Daten an die Anbieter der jeweiligen sozialen Netzwerke übermittelt werden. Erst wenn Sie das Plug-in aktivieren und damit Ihre Zustimmung zur Datenübermittlung erteilen, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu dem Server des jeweiligen Anbieters her. Der Inhalt des jeweiligen Plug-ins wird dann vom zugehörigen Anbieter direkt an Ihren Browser übermittelt und in die Seite eingebunden.

b) Durch die bloße Einbindung der Plug-ins erhalten die Anbieter noch keine Informationen darüber, dass unsere Webseite durch Sie aufgerufen wurde. Solches erfolgt erst ab dem vorgenannten Aktivierungszeitpunktes des eingebundenen Plug-ins. Sofern eine solche Aktivierung vorgenommen worden ist, erhält der Plug-in Anbieter Informationen darüber, dass unsere Webseite durch Sie aufgerufen wurde. Dieses gilt unabhängig davon, ob Sie ein Profil bei dem Plug-in Anbieter besitzen oder nicht. Sofern Sie bei einem der Plug-in Anbieter in Ihrem Nutzerkonto eingeloggt sind, kann der Plug-in Anbieter Ihren Besuch auf unserer Webseite Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Mittels des Plug-ins übermittelten Daten werden mit gegebenenfalls bestehenden Accounts und Profilen verbunden. Weiter werden von den Anbietern Nutzungsprofile erstellt. Wir haben weder Einfluss auf die erhobenen Daten und Datenverarbeitungsvorgänge, noch sind uns der volle Umfang der Datenerhebung, die Zwecke der Verarbeitung oder die Speicherfristen bekannt. Auch zur Löschung der erhobenen Daten durch den Plug-in-Anbieter liegen uns keine Informationen vor.

c) Rechtsgrundlage für die Nutzung der Social Media Plug-ins ist Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. a) DS-GVO auf Grundlage Ihrer Einwilligung.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch die Anbieter sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen der Anbieter.

Adressen der jeweiligen Plug-in Anbieter mit deren Datenschutzhinweisen:

• Facebook Inc., 1601 S California Ave, Palo Alto, California 94304, USA; https://www.facebook.com/policy.php; weitere Informationen zur Datenerhebung: https://www.facebook.com/help/186325668085084.
• Google Inc., 1600 Amphitheater Parkway, Mountainview, California 94043, USA; https://www.google.com/policies/privacy/partners/?hl=de.
• Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, California 94103, USA; https://twitter.com/privacy.
• Xing AG, Gänsemarkt 43, 20354 Hamburg, DE; https://www.xing.com/privacy.
• Pinterest Europe Ltd., Palmerston House, 2nd Floor, Fenian Street, Dublin 2, Ireland; https://policy.pinterest.com/de/privacy-policy

2. Mono Solutions Maps

a) Wir nutzen auf unserer Webseite das Angebot MonoMaps. Dieser Dienst wird von der Betreiberin Mono Solutions ApS, Hejrevej 28, 2400 Copenhagen NV, Dänemark, zur Verfügung gestellt.

b) Mono Solutions Maps basiert auf der OpenStreetMap, also sog. „Open Data“, die gemäß der Open Data Commons Open Database Lizenz (ODbL) verfügbar sind. OpenStreetMap wird von der OpenStreetMap Foundation (OSMF), 132 Maney Hill Road, Sutton Coldfield, West Midlands, B72 1JU, United Kingdom, für die OSM-Gemeinschaft betrieben und stellt Kartenmaterial für die Auffindbarkeit von geografischen Informationen zur Verfügung. Das eingebundene Kartenmaterial wird hierbei durch einen Server von OSFM zur Verfügung gestellt. Es erfolgt eine Erhebung und Speicherung von Daten, insbesondere auch Ihrer IP-Adresse und weiterer Webserver-Protokolldateien zur statistischen Auswertung. Weitere statistische Auswertungen können auch durch den zusätzlichen Einsatz von Webanalysesoftware vorgenommen werden, insbesondere kann es hier zur geografischen Erfassung Ihres Standorts kommen.

c) Rechtsgrundlage für die Nutzung von Mono Maps Solutions ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DS-GVO. Durch die Einbindung von Mono Maps Solutions bieten wir Ihnen die Möglichkeit, mit dem Angebot von OpenStreetMap zu interagieren, sodass wir unser Angebot auf unserer Webseite verbessern und für Sie interessanter ausgestalten können.

Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung sowie ihrer Verarbeitung durch OpenStreetMap erhalten Sie in der Datenschutzerklärung von OpenStreetMap: https://wiki.osmfoundation.org/wiki/Privacy_Policy.

VI. Ihre Rechte

1. Sie haben gegenüber uns folgende unentgeltliche Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:
   
   • Recht auf Auskunft (Art. 15 DS-GVO),
   • Recht auf Berichtigung oder Löschung (Art. 16 und Art. 17 DS-GVO),
   • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DS-GVO),
   • Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DS-GVO),
   • Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DS-GVO).
2. Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.

B. Einsatz von Cookies

1. Wir verwenden Cookies bei der Nutzung unserer Webseite. Cookies sind kleine Textdateien, die im Rahmen Ihres Besuchs unserer Internetseiten von unserem Webserver an Ihren Browser gesandt und von diesem auf Ihrem Rechner für einen späteren Abruf vorgehalten werden. Cookies dienen neben der Ermittlung der Nutzungshäufigkeit und Nutzeranzahl sowie der Analyse der Verhaltensweisen unserer Webseitennutzung auch dazu, unseren Webseitenauftritt insgesamt nutzerfreundlicher zu gestalten.
2. Wir nutzen Cookies, um unseren Webseitenauftritt nutzerfreundlicher zu gestalten (sog. „Notwendige Cookies“). Ohne eine Nutzung dieser Cookies können wir ansonsten weder die Zahl der eindeutigen Benutzer auf unserer Webseite feststellen noch Ihnen bestimmte Funktionen bereitstellen. Darüber hinaus nutzen wir für unseren Webseitenauftritt auch Cookies, die z.B. eine Analyse des Surfverhaltens ermöglichen. Sofern andere als „notwendige Cookies“ eingesetzt werden, finden Sie diese mit weiteren Informationen im Folgenden unserer Datenschutzerklärung.
3. Durch entsprechende Einstellungen in Ihrem Browser können Sie selbst bestimmen, ob durch uns Cookies gesetzt und abgerufen werden dürfen. Sofern Sie dieses nicht wünschen, können Sie in Ihrem Browser das Speichern von Cookies deaktivieren, eine Cookie-Setzung auf ausgewählte Webseiten beschränken oder in Ihrem Browser solche Voreinstellungen vorzunehmen, dass eine automatische Benachrichtigung erfolgt, sobald ein Cookie gesetzt werden soll. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass es unter Umständen für den vollen Funktionsumfang unserer Webseite aus technischen Gründen erforderlich sein kann, dass Sie die vorgenannten Cookies in Ihrem Browser zulassen.
4. Wir verwenden die folgenden Cookies von Drittanbietern:

a) Google Analytics

aa) Unsere Webseite verwendet Google Analytics. Bei Google Analytics handelt es sich um einen Webanalysedienst der Google Inc., Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.

bb) Google Analytics setzt Cookies, um so eine Analyse Ihrer Benutzung unserer Webseite zu ermöglichen. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.

cc) Wir weisen Sie darauf hin, dass unsere Webseite Google Analytics um den Code „anonymizeIp“ erweitert hat, um eine anonymisierte Erfassung von IP-Adressen (sog. IP-Masking) zu gewährleisten. Durch die Aktivierung der IP-Anonymisierung auf unserer Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. In unserem Auftrag wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Webseite auszuwerten, um Reports über die Webseitenaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Webseitennutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Webseitenbetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

dd) Diese Webseite verwendet Google Analytics dazu, Daten aus Double-Click-Cookies und auch AdWords zu statistischen Zwecken auszuwerten. Sie können diese Verwendung über den Anzeigenvorgaben-Manager unter https://www.google.com/settings/ads/onweb/?hl=de deaktivieren.

ee) Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Webseite bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren. Sie können die Erfassung durch Google Analytics auch dadurch verhindern, dass Sie auf folgenden Link klicken. Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, der die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Webseite verhindert: Google Analytics deaktivieren

ff) Rechtsgrundlage für die Nutzung von Google Analytics ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DS-GVO. Wir nutzen Google Analytics, um die Nutzung unserer Webseite analysieren und regelmäßig verbessern zu können. Über die gewonnenen Statistiken können wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten.

Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz finden Sie unter https://www.google.com/analytics/terms/de.html bzw. unter https://www.google.com/intl/de/analytics/privacyov... .

b) Google Fonts

Auf dieser Webseite haben wir zur Darstellung bestimmte, von Google bereitgestellte Schriftarten (Fonts) eingebunden. Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser diese Schriftarten von einem Google-Server. Dabei wird Ihre IP-Adresse samt URL (Internetadresse) der bei uns aufgerufenen Internetseite, die Sie besucht haben, an einen Server der Firma Google übertragen. Wenn Sie in Ihrem Google-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie Google, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie unter Umständen verhindern, indem Sie sich aus Ihrem Google-Account ausloggen.

Google ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI&status=Active).

Weitere Informationen zu diesen Google Schriftarten finden Sie unter https://developers.google.com/fonts/faq und in der Datenschutzerklärung von Google unter https://www.google.com/policies/privacy.

c) Facebook Pixel

aa) Unsere Webseite verwendet Facebook Pixel. Bei Facebook Pixel handelt es sich um einen Webanalysedienst der Facebook Inc., 1601 S. California Ave., Palo Alto, CA 94304, USA.

bb) Im Rahmen der Nutzung unserer Webseite setzen wir einen sog. Besucheraktions-Pixel des sozialen Netzwerks Facebook auf Ihrem Rechner. Dadurch kann Ihr Verhalten nachvollzogen werden, wenn Sie auf eine Facebook-Werbeanzeige klicken und dadurch auf unsere Webseite weitergeleitet werden. Der Dienst hilft entsprechend, die Wirksamkeit von Facebook-Werbeanzeigen zu analysieren und auszuwerten, um künftige Werbemaßnahmen zu optimieren. Für uns bleiben die Daten vollständig anonym und lassen keinen Rückschluss auf die jeweilige Person zu. Die Daten werden aber von Facebook gespeichert und verarbeitet, wodurch eine Verbindung der Daten zu dem jeweiligen Facebook-Profil des Nutzers hergestellt wird.

cc) Soweit Sie diesem Verfahren widersprechen möchten, klicken Sie bitte auf den nachfolgenden Link: https://optout.aboutads.info/#/.

dd) Rechtsgrundlage für die Nutzung von Facebook Pixel ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DS-GVO. Die Nutzung von Facebook Pixel erfolgt aufgrund unseres berechtigtes Interesses an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichen Betriebes unseres Angebots.

Nähere Informationen zum Datenschutz finden Sie für Facebook Pixel unter: https://www.facebook.com/about/privacy/.

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

1. Allen Vereinbarungen, Angeboten und Lieferungen, auch den künftigen Vereinbarungen, Angeboten und Lieferungen liegen unsere nachfolgenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Sämtliche Vereinbarungen sind schriftlich niederzulegen oder durch uns schriftlich zu bestätigen. Die Änderung dieser Formbestimmung bedarf ebenfalls der Schriftform. Dieses gilt auch für Nebenabreden, Vertragsänderungen, Zusicherungen. 

2. Sofern Geschäftsbedingungen des Auftragsgebers entgegen stehen, erkennen wir diese nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Im Übrigen gelten unsere Geschäftsbedingungen auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegen stehender oder von unseren Bedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers die Leistungen an den Auftraggeber vorbehaltlos ausführen.

3. Bei allen Bauleistungen gilt die "Verdingungsordnung für Bauleistungen"  (VOB, Teil B) in der bei Vertragsabschluß gültigen Fassung, soweit der Auftrag durch einen im Baugewerbe tätigen Vertragspartner erteilt wird. Bei Auftragserteilung von Bauleistungen durch einen Privatkunden wird die "Verdingungsordnung für Bauleistungen" (VOB, Teil B) nur Vertragsbestandteil bei gesonderter Vereinbarung und Aushändigung des vollständigen Textes der VOB Teil B vor Vertragsabschluß.

4. Sind oder werden einzelne Bestimmungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In diesem Falle gelten die gesetzlichen Regelungen.

§ 2 Angebot-Annahme

1. Unsere Angebote sind freibleibend und verpflichten uns nicht zur Auftragsannahme. Unsere Rechnungserteilung gilt ebenfalls als Annahme.
Die vom Auftraggeber unterzeichnete Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir sind berechtigt, dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen
anzunehmen.

§ 3 Preise

1. Die im Angebot und in der Bestätigung angegebenen Preise sind, soweit ein Pauschalpreis nicht ausdrücklich vereinbart ist, keine Pauschalpreise. Unsere Leistungen werden nach Material- und Stundenaufwand zu unseren Materialpreisen und Stundenlöhnen, soweit nicht ausdrücklich andere Preise und Stundenlöhne vereinbart sind, abgerechnet.
2. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung.

§ 4 Zahlung

1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist die Zahlung der Rechnung zu sofort ab Rechnungsdatum fällig. Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug (nach 14 Tagen ab Rechnungsdatum), so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem nach § 247 BGB zu bestimmenden Basiszinssatz p. a., gegenüber Kaufleuten Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem gem. § 247 BGB zu bestimmenden Basiszinssatz p. a. zu fordern.

2. Der Auftraggeber kann mit eigenen Ansprüchen uns gegenüber nicht aufrechnen, es sei denn, dessen Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt. Der Auftraggeber ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur soweit befugt, wie sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

3. Wir dürfen Abschlagszahlungen für in sich abgeschlossene Teile des von uns gefertigten Werkes für die erbrachten vertragsgemäßen Leistungen verlangen. Wir behalten uns vor, einen Zahlungsplan vorzulegen, der mit der Bestellung und Auftragsannahme für beide Parteien verbindlich wird. Die Abschlagszahlungen sind innerhalb von zwei Wochen ab Rechnungsdatum fällig. 

4. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Im Falle von Schecks und Wechseln gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck bzw. der Wechsel eingelöst ist.

5. Wenn uns Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen, insbesondere wenn Zahlungen nicht rechtzeitig geleistet werden, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn Schecks angenommen sind. Wir sind in diesem Fall außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.

§ 5 Abnahme unserer Leistungen / Gefahrenübergang

1. Nach Auftragsdurchführung machen wir dem Auftraggeber über die Fertigstellung unserer Leistungen Mitteilung. Der Auftraggeber ist
verpflichtet, unsere Leistungen abzunehmen, sofern nicht nach der Beschaffenheit des Werkes die Abnahme ausgeschlossen ist. Wegen
unwesentlicher Mängel kann Abnahme nicht verweigert werden. Der Abnahme steht es gleich, wenn der Auftraggeber unsere Leistungen nicht innerhalb einer von uns bestimmten angemessenen Frist abnimmt, obwohl er dazu
verpflichtet ist. 

2. Ab dem Tag der Abnahme unserer Leistungen geht die Gefahr auf den Auftraggeber über.

§ 6 Lieferzeit

1. Leistungsfristen und Termine sind nur verbindlich, soweit deren Einhaltung ausdrücklich vereinbart ist. Die Leistungsfrist beginnt erst, wenn der Auftraggeber die ihm obliegenden, zur Erfüllung des Auftrages erforderlichen  Handlungen vorgenommen hat. Der Beginn der Leistungszeit setzt stets die Abklärung aller technischen Fragen voraus. Soweit bereits fällige  Zahlungen vom Auftraggeber nicht innerhalb der vereinbarten Zahlungsfristen geleistet werden, verlängert sich die Leistungsfrist um den Zeitraum des Zahlungsverzuges.

2. Leistungsfristen beziehen sich auf den Zeitpunkt der Fertigstellung. Sie gelten mit  Mitteilung der Fertigstellung durch uns als eingehalten. 

3. Bei Sachverhalten, die wir nicht zu vertreten haben, wie bei unvorhergesehenen Hindernissen, Schwierigkeiten bei Materialbeschaffung, Betriebsstörung, Arbeitskampf, verlängert sich eine Leistungsfrist  angemessen. In jedem Fall der Verzögerung, vorübergehender oder dauernder Unmöglichkeit sind wir verpflichtet, den Auftraggeber unverzüglich zu informieren. 

4. Wird die Leistung nach Vertragsschluss vorübergehend unmöglich, darf der Auftraggeber vom Vertrag zurück treten, wenn seine Interessen an der alsbaldigen Leistung durch die vorübergehende Unmöglichkeit wesentlich beeinträchtigt werden. Im Falle der dauernden Unmöglichkeit der Leistung hat der Auftraggeber das gesetzliche Rücktrittsrecht. Die Geltendmachung weiterer Rechte wegen Unmöglichkeit der Leistung ist ausgeschlossen, es sei denn, wir hätten die Unmöglichkeit grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht.

5. Im Falle des Verzuges mit unserer Leistung stehen dem Auftraggeber die gesetzlichen Rücktrittsrechte zu. Die Geltendmachung weiterer Rechte, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von Verzugsschäden / Schadensersatz sind ausgeschlossen, es sei denn, wir hätten den Verzug durch grob fahrlässig oder vorsätzliche Verletzung von Vertragspflichten herbeigeführt.

6. Kommt der Auftraggeber in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den insoweit entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung unserer Leistungen geht in dem Zeitpunkt auf den Auftraggeber über, in dem dieser in Annahmeverzug geraten ist.

§ 7 Haftung für Schäden

1. Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.2. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt, dieses gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.3. Soweit die Schadensersatzhaftung unsererseits ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dieses auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 8 Mängelhaftung (entspricht ehem. Gewährleistung)

1. Mängel sind unverzüglich, offenkundige Mängel sofort zu rügen. Diese Verpflichtung des Auftraggebers soll vermeiden, dass Mängel sich
vertiefen, zu weiteren Mängeln oder Folgeschäden führen.

2. Für Kaufleute ist Voraussetzung für die Berechtigung von Mängelansprüchen, dass diese den gem. § 377 HGB geregelten Untersuchungs- und
Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen sind. Insoweit wird entsprechende Anwendung der Regelungen des § 377 HGB ausdrücklich vereinbart.

3. Soweit ein Mangel an unserer Werkleistung vorliegt, können wir den Anspruch des Auftraggebers auf Nacherfüllung nach unserer Wahl in Form der Mangelbeseitigung oder durch Herstellung eines neuen Werkes erbringen.

4. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Auftraggeber nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.

5. Darüber hinaus kann der Auftraggeber Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen, sofern die Mängel auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung / Mängelhaftung angelastet wird, ist die
Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

6. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt, dieses gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

7. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwei Jahre, gegenüber  Kaufleuten beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr. Die Verjährungsfrist
beginnt bei Gefahrenübergang gem. § 5.

§ 9 Gerichtsstand

1. Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht.

2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.